1316100888 kl Schauerte klein 133Die Grundsatzeinigung über einen Ausstieg des Landes Nordrhein-Westfalen aus der Subventionierung des Steinkohlebergbaus kommentiert der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW, Hartmut Schauerte MdB: „Jürgen Rüttgers hat im Interesse des Landes Bestmögliches erreicht und damit auch eine jahrzehntelange Forderung des Mittelstandes und der Wirtschaft in der CDU umgesetzt.“

Schauerte weiter: „Der Prozess für NRW ist damit unumkehrbar. Das müssen nun auch endlich die Reste der SPD in NRW begreifen. Sie missbrauchten die Bergleute auf unverantwortliche Weise für ihre Zwecke, als sie vorgaukelten, es stünde der sozialverträgliche Ausstieg auf dem Spiel. Umgekehrt: Nun ist der nordrhein-westfälische Steuerzahler der Gewinner und dazu gehören auch die Kumpel im Revier. Gleichzeitig wird mehr Geld für eine verstärkte Strukturpolitik zur Verfügung stehen. Besonders begrüße ich, dass die frei gewordenen Mittel in NRW für den Aufbau neuer Arbeitsplätze im Mittelstand des Ruhrgebietes eingesetzt werden können.“

Nach Ansicht der MIT sollten diejenigen im Revier, denen so ein Unsinn vorgegaukelt wurde, nun der SPD endgültig den Rücken kehren. Schauerte: „Der Spuk ist vorbei und NRW hat – wegen der SPD-Ideologie der 80er und 90Jahre viel zu spät – aber nun doch das Richtige getan.“


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