Hartmut Schauerte MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung, spricht auf dem 21. CDU-Bundesparteitag in Hannover „Deutschland hat den Turnaround geschafft.

"1 Million Arbeitslose weniger, 1 Million Beschäftigte mehr und 1,25 Millionen offene Stellen. Das sind beeindruckende Zahlen", unterstrich der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der MIT NRW, Hartmut Schauerte, in seiner Rede vor den Delegierten des 21. CDU-Bundesparteitages in Hannover.

Hartmut Schauerte: „Unser Land ist wieder wettbewerbsfähig geworden. Mit dem Abschied von der 35-Stunden-Woche und einem verbesserten Materialeinsatz sind wir im Moment der effizienteste Industriestandort in der Welt. Das hat der Mittelstand, das haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den kleinen und mittelständischen Unternehmen auf die Beine
gestellt.“

Auf diesen Erfolgen dürfen wir uns nicht ausruhen, so Hartmut Schauerte weiter, wir müssen das Innovationstempo beibehalten. Deshalb stehe eine
dynamische Innovationspolitik weiter ganz oben auf der Prioritätenliste. Gemeinsam müssen Staat und Wirtschaft die Ausgaben für Forschung und
Technologie von 55 Milliarden € [2005] auf 80 Milliarden € [2010] steigern, um das 3%-Kritierium von Lissabon zu erreichen.

„Mindestlohn-Entscheidungen wie im Postbereich müssen ein Einzelfall bleiben, sonst stiften wir nachhaltig schweren Schaden für die Arbeitsplatzentwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Stattdessen
müssen wir insbesondere den Mittelstand und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter motivieren, den Prozess der Wettbewerbsverbesserungen in eigener Verantwortung voranzubringen. Mit einer schnellen Umsetzung der anstehenden Erbschaftssteuerreform kann die Politik hier einen
wichtigen Beitrag leisten“, betonte Hartmut Schauerte.


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