Die Äußerungen der 1194251215 kl weisbrich-christian klein 133SPD-Fraktionschefin Hannelore Kraft in der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung zur Steinkohlepolitik in NRW kommentiert der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Weisbrich, wie folgt: "Es bleibt dabei: Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich nach dem Jahr 2014 nicht mehr am subventionierten Steinkohlenbergbau beteiligen. Auch die von der SPD-Fraktion immer wieder ins Feld geführte Überprüfung der Steinkohlevereinbarung im Jahre 2012 wird an diesem Entschluss nichts ändern. Das Thema ist durch. Von daher ist es ein unverantwortliches Spiel, wenn Frau Kraft den Bergleuten wider besseres Wissen Hoffnung auf eine Fortsetzung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zu machen versucht. Den wird es definitiv nicht geben."

"Selbstverständlich wird sich die CDU-Fraktion einem Investor, der auf eigenes Risiko Steinkohle in Nordrhein-Westfalen fördern möchte, nicht in den Weg stellen. Öffentliche Gelder werden dafür aber definitiv nicht fließen", so Weisbrich abschließend. Die Erwartung, dass man in Deutschland noch einmal zu wirtschaftlichen Bedingungen Steinkohle abbauen könne, sei jedoch wie der Glaube, dass die Erde eine Scheibe ist.


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