"Schon vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen beginnen bei SPD und Grünen die Spielchen, die wir aus früheren Regierungszeiten nur zu gut kennen", bemerkt der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Hartmut Schauerte. Wie die Rheinische Post berichtete, war aus SPD-Quellen zu hören, man wolle ein neues Verkehrs-Infrastruktur-Bau-Ministerium. "Nachvollziehbar" konstatiert Schauerte, aber untragbar in den verschiedenen kolportierten Begründungen.

Dem bisher schon sehr glücklosen Minister Voigtsberger bescheinigt man in den eigenen Reihen offenbar, mit den Aufgaben seines bisherigen Ministeriums überfordert zu sein. Gleichzeitig könnte ein Beweggrund sein, dass man den grünen Staatssekretär Becker aus dem Verkehrsbereich loswerden wolle. "Hier geht es offenbar nur noch um Personalien und um Macht und in keiner Weise mehr um Effizienzen und Inhalte." bewertet Schauerte das Koalitionsgezerre.

Schauerte: "Wer soll das verstehen? Frau Kraft plädiert richtigerweise für ein Festhalten an Kohlekraftwerken. Herr Voigtsberger gilt als überfordert und soll Verkehrspolitik abgeben. Er soll aber das Megathema Energie im Wirtschaftsressort dazubekommen. Die Grünen wollen beim Verkehr und bei der Energie weiterhin blockieren können, aber auch kein Ministerium abgeben. Wie soll man mit so einer Truppe bei großen infrastrukturellen, industriepolitischen und energiepolitischen Herausforderungen weiter kommen?"


FOLGEN SIE UNS AUF

Termine

21. Februar 2018
MIT Hemer - Fahrt: Fahrt nach Verl: am 21.02.18, ganztätig. Wirtschaftsgespräche und Firmenbesichtigung der MIT Hemer, zusammen mit Verls’ BM. Michael Esken bei der Firma BECKHOFF Automation in

22. Februar 2018
Thema: "Das klassische Stadthaus -  Alter Hut neuer Look" Nutzungsperspektiven und "wie steht es um die

06. März 2018
Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen

 

Wirtschaftspolitischer Ländervergleich

 17 05 04 Wechsel Ländervergleich April 2017

 Wirtschaft im Wandel

banner Wirtschaft im Wande1 Titelseite

Wachstum wirkt

16 12 28 Broschüre Wachstum wirkt