Personalquerelen und Rangeleien hinter den Kulissen und hinter dem Rücken der Herzdame?

Erstellt: Dienstag, 29. Mai 2012 22:00

"Schon vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen beginnen bei SPD und Grünen die Spielchen, die wir aus früheren Regierungszeiten nur zu gut kennen", bemerkt der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, Hartmut Schauerte. Wie die Rheinische Post berichtete, war aus SPD-Quellen zu hören, man wolle ein neues Verkehrs-Infrastruktur-Bau-Ministerium. "Nachvollziehbar" konstatiert Schauerte, aber untragbar in den verschiedenen kolportierten Begründungen.

Dem bisher schon sehr glücklosen Minister Voigtsberger bescheinigt man in den eigenen Reihen offenbar, mit den Aufgaben seines bisherigen Ministeriums überfordert zu sein. Gleichzeitig könnte ein Beweggrund sein, dass man den grünen Staatssekretär Becker aus dem Verkehrsbereich loswerden wolle. "Hier geht es offenbar nur noch um Personalien und um Macht und in keiner Weise mehr um Effizienzen und Inhalte." bewertet Schauerte das Koalitionsgezerre.

Schauerte: "Wer soll das verstehen? Frau Kraft plädiert richtigerweise für ein Festhalten an Kohlekraftwerken. Herr Voigtsberger gilt als überfordert und soll Verkehrspolitik abgeben. Er soll aber das Megathema Energie im Wirtschaftsressort dazubekommen. Die Grünen wollen beim Verkehr und bei der Energie weiterhin blockieren können, aber auch kein Ministerium abgeben. Wie soll man mit so einer Truppe bei großen infrastrukturellen, industriepolitischen und energiepolitischen Herausforderungen weiter kommen?"