13-03-14Illustration zur PM Trödelmärkte kleinDie CDU-Mittelstandsvereinigung Nordrhein-Westfalen hatte sich deutlich zu einer dringend notwendigen Befassung mit dem Thema Trödelmärkte in Nordrhein-Westfalen geäußert. Nun, wenige Wochen danach, scheint Bewegung in das Thema zu kommen, welches die rot-grüne Landesregierung lange Zeit nicht angehen wollte. Auf der Jahresversammlung des nordrhein-westfälischen Einzelhandelsverbandes bewegte sich nun der Minister und griff die MIT-Forderung nach einer zu Rheinland-Pfalz analogen Regelung auf.

Hartmut Schauerte, Landesvorsitzender der MIT: "Schön, dass der Minister seine Position nun endlich überdenkt. Wir werden aber aufpassen, dass es nicht wieder ausgesessen werden soll." In Rheinland-Pfalz gibt es eine rechtssichere und erprobte Regelung im Feiertagsgesetz. Dort wird überlegt, ein Marktgesetz zu ergänzen. Schauerte: "Minister Duin hat nun beides genannt. Er will sich nun doch an Rheinland-Pfalz orientieren, aber auch ein zusätzliches Marktgesetz. Dann sollte er das Feiertagsgesetz schon einmal dementsprechend ändern und ein schlankes und wenig bürokratisches Marktgesetz auf den Weg bringen. Der Hinweis auf Rheinland-Pfalz darf nun nicht zum Verzögerungsinstrument werden." In diesem Zusammenhang wird die MIT NRW auch das neue Ladenöffnungsgesetz genau beobachten. Der Minister hatte auch angekündigt, dieses entsprechend den Forderungen der MIT im Bezug auf die Weihnachtssonntage anzupassen. Allerdings war dies offenbar mit seiner eigenen SPD-Fraktion nicht abgestimmt, die sich gestern nach Zeitungsberichten irritiert zeigte. Schauerte: "Auch hier freuen wir uns über die Bewegung, warten aber ab, wie genau der Neuentwurf des Ministers nun aussieht. Die von Herr Duin abstrakt in den Raum gestellte Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebenzentren sehen wir sehr skeptisch."


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