Allen Versprechungen des Wirtschaftsministers gegenüber dem stationären Einzelhandel zum Trotz, bleiben auch in Zukunft Geschäfte an den Wochenenden durch den Verkauf von Neuware auf Trödelmärkten massiv benachteiligt.

Hamel Joerg groß„Mehr als zwei Jahre haben wir auf das von Duin angekündigte Marktgesetz gewartet. Nun haben sich wieder einmal die Grünen in wirtschaftspolitischen Fragen durchgesetzt und den Minister düpiert. Man muss sich fragen, wer das Wirtschaftsressort führt“, macht Jörg Hamel, Sprecher der AG Handel, seinem Unmut Luft.

Hintergrund ist das seit Anfang 2013 angekündigte Gesetz, um dem Neuwarenverkauf auf Flohmärkten Einhalt zu gebieten, Hygienestandards, Schutz von Arbeitnehmerrechten und Steuererhebung zu sichern. Nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes durch Rot-Grün sehen sich die stationären Einzelhändler gegenübern den fliegenden Händlern auf den jährlich rund 3500 Trödelmärkten an Sonn- und Feiertagen in Nordrhein-Westfalen akut benachteiligt. Während die SPD durchaus Handlungsbedarf sah, haben die Grünen immer wieder interveniert. Unklar bleibt, warum die angebliche Verbraucherschutzpartei hier eine solche Position hinter den Kulissen vorantreibt.

„Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung hatte bereits im März 2013 vorgeschlagen, anstatt eines neuen Gesetzes den Entwurf aus Rheinland-Pfalz zu übernehmen, der die Markttage in Kommunen auf acht Sonntage im Jahr begrenzt und den Verkauf von Neuwaren auf Trödelmärkten ganz verbietet. Nun haben die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen das versprochene Marktgesetz wohl am Wirtschaftsminister vorbei ad acta gelegt“, so Hamel weiter. „Garrelt Duin hat sich wieder einmal im eigenen Haus nicht durchsetzen können.“


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