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Ob Steinkohle, Datteln oder Hochtief: Was diese Landesregierung in der Wirtschaftspolitik anpackt fährt sie vor die Wand

Lutz Lienenkämper MdL


„Sie können es nicht: Ob Steinkohle, Datteln oder Hochtief: Was diese grün-rote Minderheitsregierung in Düsseldorf in der Wirtschaftspolitik anpackt, fährt sie vor die Wand.“ Das erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Lutz Lienenkämper.

Eine besonders hilflose Figur machten dabei Ministerpräsidentin Kraft und ihr SPD-Wirtschaftsminister Voigtsbergter. „In Brüssel schießen sie gerade mit leichtfertigem Gerede über eine Steinkohlenförderung über 2018 hinaus den Kohlenkompromiss in Brand. Und in Berlin können Frau Kraft und er noch nicht einmal bei den eigenen Leuten ihre Vorstellungen zu Hochtief durchsetzen. Doch in Berlin ist heute der Versuch, den eigenen Leuten Sand in die Augen zu streuen, gescheitert.“ Darunter dürfe das Unternehmen aber nicht leiden.

Lienenkämper: „Wir müssen dem Vorstand und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Hochtief helfen. Aber wir müssen es mir den geeigneten Mittel tun. Und darüber müssen wir klug nachdenken.“