
11. Landesdelegiertenversammlung
der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der NRW CDU
Samstag | 06. September 2008, 10.00 Uhr | Stadthalle Mülheim a.d. Ruhr
Einladung
- Einladung Gäste (630 KB)
Antwortkarten
- Antwortkarte Gäste (28 KB)
Anträge
- Leitantrag "NRW: Lust auf Erfolg" (170 KB)
- Änderungsanträge des Landesvorstandes zur Landessatzung (56 KB)
- Satzungsänderungsantrag Warendorf.jpg (912 KB)
- Änderungsanträge A01-09 zum Leitantrag "NRW: Lust auf Erfolg!" (Sammlung) (76 KB)
- Antrag "Ersatzlose Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer" (52 KB)
- Antrag "Abschaffung der Erbschaftssteuer" (44 KB)
- Antrag "Nachbesserung der Unternehmenssteuerreform 2007" (52 KB)
- Antrag "Mut für Steuer- und Lohnnebenkostensenkung" (52 KB)
- Antrag "Steigende Steuereinnahmen führen zur Entlastung der Steuerzahler" (52 KB)
- Antrag "Wiedereinführung eines 'echten' Weihnachtsfreibetrages" (64 KB)
- Antrag "Wiedergeburt de Pendlerpauschale" (48 KB)
- Antrag "Einführung der Kraftfahrzeugvignette" (56 KB)
- Antrag "Rücknahme des Mauterhöhungsbeschlusses vom 18.06.2008" (52 KB)
- Antrag "Mauterhöhung" (48 KB)
- Antrag "Steuergerechtigkeit für Busunternehmer" (48 KB)
- Antrag "Hartz-IV-Reformen werden nicht zurückgenommen oder aufgeweicht" (48 KB)
- Antrag "Keine Abweichung von der Rentenformel" (52 KB)
- Antrag "Reform der Pflegeversicherung" (48 KB)
- Antrag "PKM-Reformentwurf der Berufsgenossenschaften (BG's)" (52 KB)
- Antrag "Gesetzesentwurf zum Forderungssicherungsgesetz reicht nicht" (48 KB)
- Antrag "Ablehnung einer flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns" (48 KB)
- Antrag "Nachhaltige Sicherheit für Speditionsunternehmen" (48 KB)
- Antrag "Die Hauptschulen werden weiter intensiv gefördert" (48 KB)
- Antrag "Einrichtung eines eigenen Mittelstandsministeriums auf Landes- und Bundesebene" (56 KB)
- Antrag "Das Verfahren zur Diätenerhöhung wird grundlegend geändert" (52 KB)
- Satzungsänderungsantrag "Arbeitsgemeinschaft 'Logistik und Dienstleistungen" (56 KB)
- Satzungsänderungsantrag "Stimmberechtigung auf der Landesdelegiertenversammlung" (52 KB)
Beschlüsse
- Beschluss "Mülheimer Erklärung" (176 KB)
- Beschluss "Ersatzlose Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer" (52 KB)
- Beschluss "Nachbesserung der Unternehmenssteuerreform 2007" (60 KB)
- Beschluss "Mut für Steuer- und Lohnnebenkostensenkung" (52 KB)
- Beschluss "Mauterhöhung" (52 KB)
- Beschluss "Hartz-IV-Reformen werden nicht zurückgenommen oder aufgeweicht" (52 KB)
- Beschluss "Keine Abweichung von der Rentenformel" (52 KB)
- Beschluss "Reform der Pflegeversicherung" (48 KB)
- Beschluss "PKM-Reformentwurf der Berufsgenossenschaften (BG's)" (52 KB)
- Beschluss "Gesetzesentwurf zum Forderungssicherungsgesetz reicht nicht" (48 KB)
- Beschluss "Ablehnung einer flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns" (48 KB)
- Beschluss "Die Hauptschulen werden weiter intensiv gefördert" (48 KB)
- Beschluss "Rückkehr zu den klaren Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft Erhardscher Prägung" (48 KB)
NRW Report Spezial
- NRW Report Spezial (1,3 MB)
Grußwort des Vorsitzenden
Liebe Freunde,
die Politik der CDU-geführten Landesregierung in Nordrhein-Westfalen trägt erste Früchte. Der marode Landeshaushalt konnte stabilisiert werden. Die jährliche Neuverschuldung sank von knapp 7 auf unter 2 Milliarden Euro. Die finanz- und wirtschaftspolitische Strategie erweist sich als die richtige und bringt das Land voran.
Doch wir dürfen nicht zulassen, dass die Arbeit der vergangenen Jahre in Gefahr gerät. Vier Wahlen stehen vor der Tür. Wir müssen in den kommenden zwei Jahren den Menschen in unserem Land verdeutlichen, dass ein Zurück zu links dominierter Regierungspolitik im Bund, im Land und in jeder einzelnen Kommune dem Standort und dem Wohlstand der Menschen schaden würde.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt unserer Landestagung wird die Landespolitik sein. Im zu debattierenden Leitantrag sind unsere wichtigsten politischen Zielsetzungen für den Standort NRW bis zum Jahre 2015 formuliert, damit NRW „Spitzenreiter” werden kann.
Aber jede noch so erfolgreiche Landespolitik würde von einem politischen Linksruck auf der Bundesebene konterkariert. Auch Vieles was in der Großen Koalition angegangen wurde, ist noch nicht gelöst. Manches lässt unsere Mittelständler unzufrieden zurück, denn mit dieser SPD ist dauerhaft nun einmal kein erfolgreicher Staat zu machen. In der Großen Koalition prallten und prallen Staatsgläubigkeit und Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft aufeinander. Und es traf die Hoffnung auf Entlastung mit der Zielsetzung von mehr Belastungen durch die SPD zusammen.
Gerade deswegen wollen wir als zweiten inhaltlichen Schwerpunkt das Thema „Steuern und Finanzen” sehr grundsätzlich und perspektivisch für die Zeit nach der Bundestagswahl diskutieren.
Wirtschaft und Mittelstand sind bei uns immer mit dabei, ganz im Sinne unserer Brückenfunktion zwischen Politik
und Wirtschaft.
Deswegen lade ich Sie nicht nur zum Besuch unse rer Landestagung, sondern auch zu unserer großen Wirtschaftsschau nach Mülheim an der Ruhr ein.
Ich freue mich auf Ihre Teilnahme.
Ihr
PStS Hartmut Schauerte MdB
Landesvorsitzender
Tagesordnung
"Treffpunkt MIT" im Foyer ab 09.00 Uhr
Beginn der Veranstaltung: 10.00 Uhr
1.Eröffnung und Begrüßung
MIT Landesvorsitzender
Hartmut Schauerte MdB
2. Totenehrung
3. Wahl des Tagespräsidiums
4. Regularien
- Beschlussfassung über die Tagesordnung
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Stimmzählkommission
- Bestätigung der vom Landesvorstand eingesetzten Antragskommission
- Festlegung von Fristen für Initiativanträge
5. Grußwort
CDU Oberbürgermeisterkandidat
Stefan Zowislo
6. Grußwort
CDU Generalsekretär
Hendrik Wüst MdL
7. Bericht des Landesvorsitzenden
Hartmut Schuerte MdB
8. Bericht des Mandatsprüfungskomission
9. „Nachhaltige Finanzpolitik & Steuervereinfachung hat wieder Konjunktur”
Dr. Helmut Linssen MdL
Finanzminister des Landes NordrheinWestfalen
10. Impulsreferat: „Wie ist eine nachhaltige Steuer- und Finanzpolitik erreichbar”
Prof. Dr. Lars P. Feld
Lehrstuhlinhaber für Finanzwissenschaft der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium der Finanzen
11. Expertengespräch mit Diskussion
Prof. Dr. Lars Feld
Stefan Genth
Hauptgeschäftsführer Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE)
Dr. Christoph Kösters
Hauptgeschäftsführer Verband Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen (VVWL)
Dr. Helmut Linssen MdL
Moderation:
Manfred Schäfers
Parlamentskorrespondent Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ)
12. Rede
Christa Thoben
mit Diskussion
Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
„Aus Tradition das Neue lieben. Wie Familienunternehmen unserem Standort ein Gesicht geben”
13. Anträge
- Leitantrag „NRW: Lust auf Erfolg!”
- Anträge auf Änderung der Satzung des MIT-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
- Sonstige Anträge
- Initiativanträge
14. Schlusswort des Vorsitzenden
15. Nationalhymne
16. Ende der Landestagung
Organisatorische Hinweise
Anmeldung
erbitten wir auf der Ihnen zugesandten Karte. Stimmberechtigte Delegierte, die nicht teilnehmen können, werden gebeten, ihre Absage umgehend der Landesgeschäftsstelle mitzuteilen, damit rechtzeitig Ersatzdelegierte eingeladen werden können.
Presse
Um vorherige Anmeldung von Pressevertretern (Telefon 0211/1360045) wird gebeten.
Tagungsort
Stadthalle Mülheim a.d. Ruhr, Theodor-Heuss-Platz 1, 45479 Mülheim a.d. Ruhrt
Tagungsleitung
Klaus Gravemann 0171/5558299
Organisation - Austeller
Stefan Simmnacher 0173/3266450
Tagungsbüro - Organisation
Doris Buchholz 01577/3898253
Tagungsbüro ab 8.30 Uhr geöffnet
Veranstalter
Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW
Wasserstraße 5, 40213 Düsseldorf
Telefon 0211/136 00 43/44/45
www.mit-nrw.de